selbstbestimmung
Gesetz über die Selbstbestimmung
Mit der gesetzlich verbrieften Selbstbestimmung haben einige Institutionen ihre Probleme. Manche verweigern gar das verbriefte Recht auf Selbstbestimmung und schieben technische Gründe vor, um nicht aktiv zu werden.
Das SBGG unter Beschuss
Noch ist es das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) nicht in Kraft, da formieren sich verschiedene Vereine nebst Bewegungen, um eine Klage gegen das SBGG anzustrengen.
Die Selbstbestimmung gesetzlich verankert
Am 21. Juni 2024 wurde das Gesetz über die Selbstbestimmung (Selbstbestimmungsgesetz/SBGG) in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Bundesgesetzblatt verkündet. Es gilt dabei einiges zu verinnerlichen.
Fremdbestimmung vs. Selbstbestimmung
Dies war keine gute Woche für die Demokratie. Der Bundestag lehnte in einer namentlichen Abstimmung mit den Stimmen der GroKo in dieser Woche gleich vier Anträge der Opposition ab, die darauf abzielten das Transsexuellengesetz (TSG) zu reformieren.